Was haben der Wachstumszwang, die Credit Suisse Pleite und die Geldschöpfung gemeinsam?

ZUSAMMENFASSUNG
Ein endlicher Planet kann eine stets wachsende Wirtschaft nicht auf Dauer erhalten, und die Auswirkungen der Umweltzerstörung werden bereits in einem alarmierenden Ausmaß sichtbar. Verschiedene Faktoren tragen dazu bei, dass Regierungen Wachstum für vorteilhaft und unerlässlich halten und denken, dass soziale und wirtschaftliche Probleme entstehen würden, wenn wir Wirtschaftswachstum nicht um jeden Preis anstrebten. Wir nehmen eine Quelle der Abhängigkeit vom Wachstum unter die Lupe: die Rolle des gegenwärtigen Geldwesens bei der Schaffung hoher privater und staatlicher Schulden. Hohe private und staatliche Schulden verursachen den Druck, dass die Wirtschaft immer weiter wachsen muss. Wenn Regierungen jedoch davon überzeugt werden sollen, unaufhörliches Wirtschaftswachstum als vorrangiges Politikziel aufzugeben, wird man Möglichkeiten identifizieren müssen, diese Probleme ohne Wachstum zu lösen. Wir schlagen ein neues Instrument zu diesem Zweck vor: souveräne Geldschöpfung. Souveräne Geldschöpfung bedeutet, dass Geld von der Zentralbank geschaffen und dem Konto des Staats gutgeschrieben wird, sodass es in die Volkswirtschaft hinein ausgegeben werden kann, ohne die Schulden des privaten Sektors zu erhöhen. Dieses Instrument wird zudem die Vorstellung durchkreuzen, es gebe „kein Geld“ für die Dinge, die die Gesellschaft braucht, etwa sozialen Wohnungsbau, Gesundheitsfürsorge und den Bau von Infrastrukturen für eine CO2-arme Volkswirtschaft.
Der erste Schritt in diese Richtung erfordert eine Abkoppelung der Beschäftigung vom Wirtschaftswachstum. Dieser Wandel ist unbedingt notwendig, denn Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt können es Bürgerinnen und Bürgern erleichtern, den Ideen des Postwachstums politisch etwas abzugewinnen. Schließlich besteht stets die Sorge, dass Nachhaltigkeitspolitiken, die das Wirtschaftswachstum hinterfragen, sie arbeitslos machen. Langfristig könnten Befürworterinnen und Befürworter des Postwachstums danach streben, Einstellungen gegenüber der Arbeit zu verändern, sodass das Selbstwertgefühl der Menschen nicht mehr davon abhängig ist, dass sie durch bezahlte Arbeit Geld verdienen können. Ein allgemeines Grundeinkommen könnte eine solche Möglichkeit sein. Damit wäre es nicht mehr notwendig, in Vollzeit zu arbeiten, da Menschen ein garantiertes Auskommen hätten, gleichgültig, ob sie arbeiten oder nicht. Arbeit ist und bleibt jedoch ein grundlegender Wert in unserer Gesellschaft und sollte weiterhin unser Ausgangspunkt sein.

Wenn das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nach oben geht, geht es mit der Natur bergab
Für jeden Franken, der das BIP wachsen lässt, werden Rohstoffe und Energie verbraucht und Abfall und Umweltverschmutzung erzeugt. Daher hat jegliche wirtschaftliche Tätigkeit reale Auswirkungen auf die Umwelt. Es besteht heute weitgehende Einigkeit darüber, dass eine absolute Abkoppelung des Wirtschaftswachstums von seinen Umweltauswirkungen nicht möglich sein wird. Angesichts der aktuellen Überschreitung mehrerer planetarer Grenzen und des schnell schrumpfenden CO2-Budgets ist es vordringlich, unser Wirtschaftssystem von seiner Abhängigkeit vom Wachstum zu entwöhnen. Es ist wichtig, Folgendes anzuerkennen: wenn wir aufhören, nach unendlichem Wirtschaftswachstum zu streben, bedeutet das nicht, ein Leben in Armut und Elend zu akzeptieren.
Es mangelt nicht an Ideen, wie man die Lebensqualität ohne BIP-Wachstum deutlich verbessern könnte – tatsächlich kann es sogar geringeres Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger zur Folge haben, wenn wir BIP-Wachstum um jeden Preis verfolgen.

Die Rolle des Geldwesens bei der Schaffung hoher privater und öffentlicher Schulden
Unser gegenwärtiges Geldwesen führt zu hohen privaten und öffentlichen Schulden. Solange die Wirtschaft jedoch schneller wächst als die Schulden, werden diese ausstehenden Schulden im Vergleich zum BIP kleiner. Folglich bestehen Anreize für Regierungen, auf BIP-Wachstum zu setzen, sodass hohe öffentliche und private Schulden handhabbarer werden. Dies legt uns auf einen Teufelskreis von fortwährendem Wirtschaftswachstum und ökologischer Zerstörung fest, nur um mit unseren steigenden öffentlichen und privaten Schulden mithalten zu können. Die vielversprechendste Eigenschaft der Arbeitsplatzgarantie ist, dass sie nicht durch Profitstreben eingeschränkt ist. Warum aber schafft unser gegenwärtiges Geldwesen hohe Schulden? Geldscheine und Münzen machen nur wenig mehr als 2% der gesamten Geldmenge aus, wobei das allermeiste Geld in Form von Einlagen bei Geschäftsbanken liegt. Neues Geld wird geschaffen, wenn Banken Kredite gewähren. Wenn Kundinnen bzw. Kunden Kredite aufnehmen, schreibt die Bank ihrem Konto eine Einlage gut. Dies ist in der Bilanz der Bank ein Passivposten, aber auch ein entsprechender Aktivposten – das heißt, die Verpflichtung, den Kredit (die Schulden) zurückzuzahlen. Bei steigender Geldmenge steigen auch die Schulden in der Volkswirtschaft insgesamt. Banken sind Unternehmen, die nach Profit streben; Kredite sind das wichtigste Produkt, das sie verkaufen. Sie setzen Anreizprogramme und Zielvereinbarungen ein, um ihre Angestellten dazu zu bringen, mehr zu „verkaufen“ (Kredite zu gewähren), sowie Marketing- und Verkaufsstrategien, um Haushalte dazu zu bringen, mehr zu „kaufen“ (Kredite aufzunehmen). Die Banken tun dies, weil sie von der Schaffung von Geld die privaten Vorteile in Form von Kreditzinsen abschöpfen. Banken werden dazu ermutigt, zu viele private Schulden für die falschen Dinge zu schaffen, indem der Staat sie vor dem Konkurs schützt. Da Staaten nicht gewillt sind, während einer Rezession die monetären und Zahlungssysteme zusammenbrechen zu lassen, verpflichten sie sich darauf, entweder notleidende Banken zu retten oder durch die Einlagensicherung ihre Verbindlichkeiten zu übernehmen. Die meisten Kredite fließen nicht in die produktive Ökonomie, sondern vielmehr in bereits existierende Vermögenswerte, insbesondere Immobilien. Daher wird diese Schuldenlast (und, was entscheidend ist, die entsprechenden Zinszahlungen) im Verhältnis zum Einkommen der Gesellschaft im Zeitverlauf immer größer. Wenn Kundinnen und Kunden ihre Kredite abzahlen, wird Geld „zerstört“ und kann nicht mehr ausgegeben werden. Es ist also nicht mehr Teil des „Einkommensstroms“ der Volkswirtschaft. Wenn die Schulden insgesamt zu hoch werden, werden einige Schuldnerinnen und Schuldner nicht mehr in der Lage sein, ihre Zinsen zu zahlen. Dies kann zu Finanzkrisen und Anstürme auf die Banken führen. Wenn genügend Akteurinnen und Akteure in der Wirtschaft versuchen, alle ihre Schulden auf einmal abzuzahlen, schrumpft die Geldmenge, und die Volkswirtschaft kippt in eine „Bilanzrezession“. Banken können den Abschwung selbst verschärfen, indem sie neue Kredite erschweren und riskante Kredite kündigen.
Je größer die privaten Schulden nach einer Krise sind, desto schwieriger wird die Erholung von der Rezession sein, denn Haushalte und Unternehmen, die bereits hoch verschuldet sind, halten die wirtschaftlichen Aussichten für unsicher und sind nicht gewillt, sich weiter zu verschulden, um Geld auszugeben oder zu investieren. Zusammengenommen ergibt dies ein höchst prozyklisches und instabiles Geldwesen, wobei in Zeiten
des Aufschwungs zu viel Geld geschaffen wird (was den Boom anheizt und Spekulationen finanziert)
und in Zeiten nach einem Abschwung zu wenig (was die Rezession verschlimmert). Zudem führen Rezessionen und/oder Finanzkrisen zwangsläufig zu höheren Staatsschulden, denn:
- Bankenzusammenbrüche und Rettungsmaßnahmen erhöhen die Staatsausgaben,
- Rezessionen verringern die Steuereinnahmen und
- Rezessionen bedeuten höhere staatliche Sozialausgaben.

Eine gewisse Menge an Staatsschulden wird immer notwendig sein, um Investorinnen und
Investoren sichere Vermögenswerte anzubieten, aber es gibt mehrere Gründe, aus denen höhere Staatsschulden im Verhältnis zum BIP Probleme für Regierungen bereiten können. Hohe Staatsschulden begrenzen den vermeintlichen finanzpolitischen Spielraum für antizyklische Wirtschaftsförderungsmaßnahmen während eines Abschwungs (was, wie wir sehen werden, selbst kein Problem darstellt, aber der Regierung Anreize bietet, die Schulden zu verringern). Zinszahlungen können Gelder von notwendigen öffentlichen Dienstleistungen ablenken und die Ungleichheit verschärfen, da die Zinszahlungen nur bei einem kleinen, relativ wohlhabenden Teil der Gesellschaft eingehen. Aus diesen Gründen versuchen Regierungen, das Schuldenwachstum zu begrenzen und die Staatsschuldenquote zu senken. Da das Abzahlen von Schulden die Ausgaben für produktive Tätigkeiten reduziert, ist es für den privaten Sektor oder den Staat unmöglich, sich dauerhaft zu entschulden, ohne eine Rezession herbeizuführen. Deswegen setzen die meisten Versuche, die Staatsschuldenquote zu senken, viel eher auf steigendes BIP als auf Entschuldung.

Wie können hohe Schulden gesenkt werden?
Die Schuldenlast – in der von offiziellen Statistikämtern bereitgestellten Form, die von politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern und den Medien eingehend geprüft wird – wird als Prozentsatz des BIP ausgedruckt. Sie wird berechnet, indem man die Schulden durch das gesamte nominale BIP teilt. Das nominale BIP ist das BIP zu aktuellen Marktpreisen.

Daher:
Schuldenquote = (Öffentliche Verschuldung + private Verschuldung) / Nominales BIP

Wenn die Schuldenquote verbessert werden soll, ohne dass Schulden abgezahlt werden, muss man das nominale BIP steigern. Dies kann zwei Formen annehmen, die natürlich gleichzeitig vorkommen können:
1. Inflation, d.h. eine Steigerung der Preise von Gütern, Dienstleistungen und Löhnen. Dadurch steigt die Summe der Ausgaben insgesamt, aber ohne irgendeine Zunahme von „realem“ Output.
2. Wachstum des realen Outputs, d.h. eine Steigerung des tatsächlichen Outputs in der Volkswirtschaft bei inflationsbereinigten Preisen – des „realen“ Werts der produzierten Güter und Dienstleistungen.

Dies bedeutet natürlich, dass der Input von Energie und Ressourcen auch gesteigert wurde, sowie der Output von Umweltverschmutzung und Abfall. Inflation kann für Regierungen nützlich sein, da sie zur Senkung des realen Werts von Schulden beiträgt. Die Sache hat aber einen Haken. Inflation kann die Schuldenlast nur kurzfristig senken: nach jeglicher längeren Periode höherer Inflation werden Investorinnen und Investoren ihre Inflationserwartungen einfach nach oben revidieren und für neue Kredite höhere Zinssätze verlangen, während ältere Kredite und Anleihen fällig werden. Daher können nur lange Zeiträume mit realem BIP-Wachstum tatsächlich helfen, die Staatsschuldenquote zu senken. Wir haben allerdings bereits die Tatsache anerkannt, dass Wirtschaftswachstum, und folglich auch unsere Nutzung von Energie und Ressourcen sowie unsere Produktion von Abfall und Umweltverschmutzung, mit dem Schutz von Umwelt und Ökosystemen nicht vereinbar ist. Stattdessen müssen wir nach einer Möglichkeit suchen, private und öffentliche Schulden ohne Wirtschaftswachstum zu senken. Mit anderen Worten: wir brauchen eine Lösung ohne Wachstum für das Problem der hohen privaten und öffentlichen Verschuldung.

Souveräne Geldschöpfung für eine nachhaltige Volkswirtschaft
Es ist klar, dass die Anlage unseres gegenwärtigen Geldwesens zu einer wachsenden Schuldenlast beiträgt und dadurch auch zur gesellschaftlichen Abhängigkeit vom Wachstum. Das Kernproblem ist, das man auf die Schaffung von Geld durch Private setzt, um Kaufkraft zu generieren; diese Aufgabe ist dem Bankensektor anvertraut. Um dieses Problem anzugehen, schlagen wir vor, dem Instrumentarium der Zentralbanken ein neues Instrument hinzuzufügen: die souveräne Geldschöpfung. Souveräne Geldschöpfung wird auch Overt Monetary Financing (offene Finanzierung staatlicher Defizite) oder QE for People (quantitative Lockerung für die Menschen) genannt. Letzteres bezieht sich auf quantitative Lockerung, die derzeitige Politik von Zentralbanken, Vermögenswerte zu kaufen, und deutet an, wie eine solche Politik anders eingesetzt werden könnte, um zu helfen, private chulden zu senken und das Wohlergehen zu fördern.
Souveräne Geldschöpfung bedeutet, dass Geld von der Zentralbank geschaffen und dem Konto des Staats gutgeschrieben wird, sodass es in die Volkswirtschaft hinein ausgegeben werden kann. Wenn neues Geld geschaffen wird, steigen die privaten Schulden nicht, im Gegensatz zum gegenwärtigen System, in dem neues Geld nur dann geschaffen wird, wenn der private Sektor mehr Schulden aufnimmt. Souveräne Geldschöpfung wäre ein sehr wirksames antizyklisches Instrument zur Reaktion auf Schocks, Krisen und Rezession. Die Wirtschaftsförderung, die für die wirtschaftliche Erholung benötigt wird, müsste nicht vollständig durch gesteigerte öffentliche Verschuldung finanziert werden und würde deswegen die Menge der Staatsschulden, die die Regierung aufnehmen müsste, senken.
Souveräne Geldschöpfung würde auch viele der Probleme im Zusammenhang mit quantitativer Lockerung vermeiden. Quantitative Lockerung setzt auf einen indirekten Mechanismus, der durch den Bankensektor wirkt, sodass neues öffentliches Geld die Volkswirtschaft erreichen kann. Die Aufsicht über die Art und Weise, in der dieses neue Instrument eingesetzt wird, ist wichtig.
Souveräne Geldschöpfung benötigt einen umfassenden und robusten institutionellen Rahmen, um wirksam eingesetzt zu werden. Wir schlagen vor, dass die Zentralbank darüber bestimmt, wie viel Geld geschaffen werden soll, während gewählte Politikerinnen und Politiker entscheiden, wofür neu geschaffenes souveränes Geld verwendet wird. In der Eurozone würde dies bedeuten, dass neue Abkommen eine neue Rolle für die Europäische Zentralbank definieren, oder dass nationale Zentralbanken als Teil des EZB-Systems neue schuldenfreie öffentliche Währung ausgeben.
Wenn Zentralbanken erlaubt wird, durch souveräne Geldschöpfung Geld zu schaffen, das im öffentlichen Interesse in die Volkswirtschaft hinein ausgegeben wird, wird dies die Vorstellung durchkreuzen, es gebe „kein Geld“ für die Dinge, die die Gesellschaft braucht, etwa sozialen Wohnungsbau, Gesundheitsfürsorge und den Bau von Infrastrukturen für eine CO2-arme Volkswirtschaft. Einfacher ausgedrückt: Geld wächst doch auf Bäumen. Zum Beispiel hat die Internationale Energie-Agentur Anfang 2018 wegen einer Stockung in der Wende hin zu sauberer Energie Alarm geschlagen, nachdem die globalen Investitionen in erneuerbare Energie im vergangenen Jahr um 7% gesunken waren. Regierungen könnten helfen, diesen Trend umzukehren, indem sie Investitionen in Energiemärkte durch staatseigene Energieunternehmen direkt steigern oder indem sie Finanzierungslinien für private Unternehmen im Bereich erneuerbare Energie ausweiten. Souveräne Geldschöpfung kann ein nützliches Instrument sein, um Regierungen zu helfen, in der Energiewende eine Führungsrolle einzunehmen.