Was haben die Geldfälschung, die Credit Suisse Pleite und die Geldschöpfung gemeinsam?

In 2012 in Frankfurt bei einer Umfrage mit tausend Bürgern wurde die Frage gestellt: «Wer macht und verteilt Geld?» 84% der Befragten dachten, dass entweder die Zentralbank oder die Regierung das Geld in Umlauf bringe und darüber entschiede, wer es bekäme. Aber was hat die Geldfälschung damit zu tun?

Das ist die Realität

Was haben die Geldfälschung, die CS Pleite und die Geldschöpfung gemeinsam? — Die Geldschöpfung der Geschäftsbanken

Banken schaffen neues Geld, wenn sie Kredite vergeben. Vor dem Kredit hat dieses Geld nicht existiert. 97 % des Geldes in der heutigen Wirtschaft existieren als Bankeinlagen, während nur 3 % physisches Bargeld sind. Das Geld, das die Banken schöpfen, ist nicht das Papiergeld, das das Logo der SNB trägt. Es ist das elektronische Einzahlungsgeld, das auf dem Bildschirm aufleuchtet, wenn Sie Ihr Guthaben an einem Geldautomaten überprüfen. Derzeit macht dieses Geld über 97 % des gesamten Geldes in der Wirtschaft aus. Nur 3 % des Geldes befinden sich noch in dieser altmodischen Form von Bargeld, das Sie anfassen können.

Das bestätigt die Zentralbank von: Grossbritanien, Deutschland, ja sogar die SNB selbst!

Finden Sie es richtig, dass die Geschäftsbanken das tun? Es gibt nämlich kein Gesetz, das sie dazu ermächtigt!

Was ist eins der negativen Nebeneffekte dieser unerlaubten Tätigkeit? Die Pleite der Credit Suisse ist nicht neuen Umständen geschuldet, sondern hat, wie jede Bankenkrise, immer wieder dieselbe Ursache! Die Banken vergeben deutlich mehr Kredite, als sie Einlagen haben. Diese Kredite gehen wiederum am meisten für nicht-produktive und auch sehr profitable Zwecke, wie z.B. Öl-Pipelines, Chemiefabriken für Pestizide, Technologien für genmanipulierte Pflanzen oder einfach nur Spekulationen. Sobald eines der Geschäfte schief geht, wird das früh oder später publik. Kunden beginnen ihr (reales) Geld abzuziehen. Die Liquidität verschlechtert sich. Der Absturz beschleunigt sich, da immer mehr Leute davon erfahren. Der Bank Run ist unausweichlich…

Schlimmer noch, die Banken zahlen sich die Boni aus dem neugeschaffenen Geld, kaufen Immobilien und sonstige teure Objekte (z.B. Jachten). Und was noch ist schlimm daran? Die Banken haben gar keine Kosten beim “Gelddrucken“, weil alles elektronisch ist. Es entsteht eine enorme Übervorteilung zugunsten der Banken, und innerhalb der Banken zugunsten des Topmanagements bzw der Aktionäre. Eine Kapitalkonzentration in den Händen einiger weniger Leute fördert die soziale Ungleichheit in extremer Weise.

Wie kann man diese Praxis des Gelderzeugens nennen? Ist das Geldfälschung? Im strengen Sinne nicht, laut Schweizerischem Strafgesetzbuch, SR 311.0 nach Art. 240 ist Geldfälschung: “Wer Metallgeld, Papiergeld oder Banknoten fälscht, um sie als echt in Umlauf zu bringen, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft”. Das Gesetz beschränkt sich aktuell nur auf physischem Geld, wahrscheinlich wohl wissend, dass auch andere Formen von Geld existieren, die hier explizit ausgeschlossen werden sollen. Aber im weiteren Sinne ist das sehr wohle eine Fälschung! Beim Erzeugen von Buchgeld verwenden die Banken den Begriff “Schweizer Franken“. Hier besteht eine akute Verwechslungsgefahr zwischen Buchgeld der Banken auf der einen Seite und Schweizer Franken/E-Franken/Digitaler Franken/Digitaler Schweizer Franken der SNB auf der anderen. Im erweiterten Sinne ist sehr wohl eine Geldfälschung und Produktpiraterie!

Aktuell in der Schweiz werden diverse Geld,- bzw geldähnliche Systeme parallel geführt, darunter:
1. Buchgeld in Form von digitalem Geld, genannt Franken
2. Franken in Form von Münzen und Banknoten, genannt auch Franken
In der Eintragung vom 14.07.2021 beim Schweizer Patentamt (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum) hat die SNB auch folgende Begriffe patentieren lassen :
- «E-Franken» (Marke Nr.766621)
- «Digitaler Franken» (Marke Nr. 766623)
- «Digitaler Schweizer Franken» (Marke Nr. 766612)
3. Somit ein weiterer (digitaler) Franken, der auch u.a. auch den Namen «Franken» enthält
Während Buchgeld von den Geschäftsbanken herausgegeben wird , werden Münzen und Banknoten vom Bund bzw. von SNB herausgegeben . Die Tatsache, dass das Buchgeld NICHT vom Staat herausgegeben wird, ist unbestritten und wird mittlerweile von den meisten Zentralbanken auf der Welt realisiert und zugegeben. Auch die Geschäftsbanken selbst erklären die Geldschöpfung genauso, z.B. die Freien Gemeinschaftsbank in Basel und die Alternative Bank in Olten .

Die Münzen und die Banknoten sind gesetzliche Zahlungsmittel . Die Münzen, die Banknoten und E-Franken/Digitaler Franken/Digitaler Schweizer Franken werden vom Staat herausgegeben und somit sorgen für eine Sicherheit, dass dieses Geld nicht von heute auf morgen verschwindet. Aber wie ist diese Frage beim Buchgeld zu beantworten? Das aktuelle Buchgeld ist de facto eine Digitalwährung und kein Gesetz regelt die Existenz dieses Geldes. Es ist jeder beliebigen Kryptowährung gleichzusetzen, wie z.B. Bitcoin. Diese Digitalwährungen/ Kryptowährungen bieten keinerlei Sicherheit und beruhen nur auf dem Prinzip Hoffnung, dass man den ursprünglichen Einsatz in der Zukunft auch zurückbekommen kann: «Kryptozahlungsmittel sind je nach Inhalt entweder sog. Zahlungs-Token, Registerwertrechte oder andere Wertrechte. Zahlungs-Token (gleichbedeutend mit sog. reinen Kryptowährungen wie etwa Bitcoin) vermitteln keine Ansprüche gegenüber einem Emittenten oder werden gar nicht von einem Emittenten herausgegeben.» Bitcoin ist allerdings eindeutig durch seinen Namen von dem potenziellen Investor identifizierbar und leicht von einem Franken zu unterscheiden. Das Buchgeld, wie auch Bitcoin, ist kein gesetzliches Zahlungsmittel , weil meistens von privaten Firmen (in diesem Fall Banken) ausgegeben. Eine Privatfirma kann in Konkurs gehen, während der Staat oder eine Zentralbank, wie SNB, nicht, bzw. nur in extremsten Situationen. Der Konkurs hat zur Folge, dass sämtliche Aktiven und Passiven der Firma konkursamtlich liquidiert werden, somit auch das Geld, das von dieser Firma herausgegeben/gehalten ist, wird wertlos.

Es stellt sich die Frage inwieweit kann der Verwender des Buchgeld-Frankens unterschieden zwischen den beiden Arten von Geld, damit er sich schützen kann und im Krisenfall Abstand von privaterzeugtem Geld Abstand nehmen? Besteht eine Verwechslungsgefahr zwischen dem Buchgeld und den Münzen/Banknoten? Sie beide heissen Franken oder Schweizer Franken. Das Buchgeld wird auf Konten der Geschäftsbanken geführt und ist übrigens als Buchgeld in der Bevölkerung nicht bekannt. Es wird vielmehr kein Unterschied zwischen dem Geld auf Konto auf der einen Seite und Münzen/Banknoten auf der anderen Seite gemacht. Die Tatsache, dass man (aktuell) jederzeit Buchgeld vom Bankkonto, sprich Franken, abheben und einzahlen kann, unterstützt diesen Irrglauben. Laut einer internationalen Umfrage nur 20% der Bevölkerung ist sich dessen bewusst, dass das Buchgeld nicht vom Staat herausgegeben wird. Es besteht also ein beträchtliches Missverständnis über den aktuellen Kenntnisstand und den damit verbundenen Gefahren.
Das Schweizer Patentamt (Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum) hat einen Fragenkatalog entworfen, wie man eine Verwechslungsgefahr der Produkte mit Gleichartigkeit identifiziert :
«Wann sind zwei Marken verwechselbar?
Entscheidend bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr ist die Frage, ob die Gefahr besteht, dass der Käufer oder Konsument zwei Marken fälschlicherweise ein und demselben Unternehmen zuordnet.
…
Mögliche Verwechslungen müssen Sie deshalb in drei Schritten prüfen:
1. Sind die Marken für gleichartige Waren und/oder Dienstleistungen eingetragen
2. Sind die Marken ähnlich?
3. Besteht aufgrund der festgestellten Gleichartigkeit der Produkte sowie der Ähnlichkeit der Marken auch wirklich eine Verwechslungsgefahr?«
In unserem Fall sind alle diese 3 Fragen sind so zu beantworten, dass eine Verwechslungsgefahr eindeutig zu bejahen ist. Wir sehen, dass das aktuelle Geldsystem höchstproblematisch aus Sicht vom Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben (Markenschutzgesetz, MSchG) ist. Die Verwechslungsgefahr ist hier unbestritten.

Analog verfährt man bereits jetzt in der Wirtschaft, wenn ein Mensch oder Firma z.B. Taschen einer bekannten teuren Marke wie «Gucci» fälscht und für Geld verkauft. Der Bekanntheitsgrad dieser Marke verhilft dem Verkäufer leicht Abnehmer zu finden. Sobald er von der Polizei aufgespürt wird, wird er verhaftet und vors Gericht gestellt. Für Markenrechtsverletzung drohen Gefängnisstrafen. Warum soll es mit dem Franken anders sein? Sicherlich kann man argumentieren, dass das Erzeugen (Schöpfen) von digitalen Franken nicht explizit verboten ist. Und allein das Wort «Franken» ist auch nicht geschützt, im Gegensatz zu E-Franken/Digitaler Franken/Digitaler Schweizer Franken. Hierzu sei einzuwenden: «Dazu normiert Art. 3 Abs. 2 lit. b MSchG eine Ausnahme, indem als ältere Marke auch ein nicht eingetragenes Zeichen gilt, wenn es im Zeitpunkt der Hinterlegung eines identischen oder verwechselbaren Zeichens im Sinne von Art. 6bis PVÜ in der Schweiz notorisch bekannt ist.» (BGE 130 III 280 f. E. 4.7.1) . Dass das Wort «Franken» notorisch bekannt in der Schweiz ist, mit mindestens 2/3 Bekanntheitsgrad, ist unbestritten. Im vorliegenden Fall bestehen also auch ausreichende Argumente auch über eine Markenrechtsverletzung zu sprechen.

Weiterhin ist Folgendes auszuführen: Das meiste Geld aktuell und weltweit im Umlauf ist Buchgeld und somit kommt von den Geschäftsbanken . Die Risiken bei einem Ausfall einer Geschäftsbank sind folglich nicht einiger weniger Konten und im kleinen Massstab, sondern genau umgekehrt. Die Risiken haben ein astronomisches Ausmass erreicht und betreffen die ganze Welt. Hier sei einzuwenden, dass FINMA/SNB aktuell Regulatorien aufgestellt haben, um einem Ausfall vorzubeugen. Hier reiht sich auch als Argument der Einlagensicherungsfonds, der einen «Bank Run» verhindern soll. Unsere Argumentation bezieht sich allerdings nicht darauf, wie gut diese Regulatorien oder sonstige Massnahmen sind. Wir betrachten allein den Aspekt aus Sicht des Markenschutzgesetzes.
Und deswegen ist das aktuelle Buchgeld eine Fälschung!